Doch wie ist das nun mit der Zollfreiheit?
Das ist aktuell die wohl meist gestellte Frage zum Brexit. Die letzten Tage habe ich damit verbracht, das gut 1.400 seitige Freihandelsabkommen zu lesen.
Das Freihandelsabkommen wurde beschlossen, um den Handel zwischen dem Vereinigten Königreich (VK) und der Europäischen Union zu erleichtern. Keine Zölle sind zu zahlen, wenn die Ware sogenanntes Ursprungserzeugnis der jeweils anderen Vertragspartei (also EU oder VK) ist und dies mit den entsprechenden Dokumenten auch nachgewiesen werden kann. Ausnahme: für Warenimporte/exporte aus der EU nach Nordirland sind aufgrund des Nordirland Protokolls keine Zollerklärungen nötig.
Verallgemeinert kann der Ursprung der Ware dabei grundsätzlich auf 2 Wegen erreicht werden:
Die Ware wurde in der anderen Vertragspartei vollständig hergestellt oder gewonnen oder das Produkt wurde in VK/ EU hergestellt unter Einsatz von Vormaterialien, die selbst nicht in der EU/VK hergestellt und gewonnen wurden. Dann kommt es darauf an, ob das fertige Produkt letztlich bestimmte Bedingungen erfüllt, um als Ursprungserzeugnis angesehen zu werden. Diese Bedingungen wurden je nach Warenkreis individuell festgelegt. Manchmal darf z.B. der Anteil der Vormaterialien ohne EU/VK Ursprung eine gewisse Wertgrenze nicht überschreiten.
Die Frage nach Zollfreiheit ja oder nein, ist also gar nicht so einfach zu beantworten und benötigt eine ganz konkrete Prüfung.
Ist die Ware nun Ursprungserzeugnis geworden, muss dies noch mittels einer Ursprungserklärung dokumentiert werden. Diese Erklärung ist dem Zoll dann auf Verlangen vorzulegen.
„Made in Germany“ ist im Übrigen keine Erklärung über den Präferenzursprung der Ware, auf den es hier jedoch ankommt. Ware mit Ursprung China in die EU zu verbringen, hier zu verzollen und dann zollfrei in VK zu importieren funktioniert ebenso wenig als Ursprungserzeugnis der EU. Hier sind dann Zölle zu zahlen.
Ich werde in den nächsten Tagen und Wochen noch viel Input zum Thema Brexit in Form von Podcasts, Livestreams und Artikeln veröffentlichen. Folgt mir hier gerne, um nichts zu verpassen.
Das Freihandelsabkommen findet ihr unter diesem Link.
